1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der M.Schlund GmbH – Stick Hex (nachfolgend "Anbieter" genannt) und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Angebote und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Leistung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
Bei Bestellungen über unsere Website gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Erklärung oder durch Versendung der Ware zustande.
3. Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und gelten ab Werk, sofern nicht anders vereinbart. Verpackungs-, Versand- und Transportkosten werden gesondert berechnet und ausgewiesen.
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Kunden stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
4. Lieferung, Produktionszeiten
Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Klärung aller technischen und kaufmännischen Details sowie Vorlage der erforderlichen Genehmigungen.
Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir erklären dies ausdrücklich schriftlich.
Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen.
6. Gewährleistung, Mängelhaftung
Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigten Mängelrügen haben wir das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Erst wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlägt, kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Gefahrübergang. Diese Frist gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt.
Geringfügige Abweichungen in Farbe, Material und Ausführung, die branchenüblich sind, stellen keinen Mangel dar.
7. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht; in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
8. Urheberrechte, Nutzungsrechte
Der Kunde versichert, dass er über die zur Bestickung überlassenen Motive, Logos und Texte frei verfügen darf und keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Markenrechte) verletzt werden. Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei.
Wir behalten uns das Eigentum und das Urheberrecht an allen von uns abgegebenen Angeboten und Kostenvoranschlägen sowie dem Kunden zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Prospekten, Katalogen, Modellen, Werkzeugen und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln vor. Der Kunde darf diese Gegenstände ohne unsere ausdrückliche Zustimmung weder als solche noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Nürnberg.
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Nürnberg. Wir sind jedoch auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand: Januar 2024